4 . L e i s t u n g s a b t e i l u n g

4. Leistungsabteilung

4.1 Entschädigungen und Härtefallbeihilfen

Bearbeitete Anträge:

Im Jahr 2010 wurden insgesamt 35 Anträge auf Entschädigung infolge des Auftretens bzw. der Abklärung anzeigepfichtiger Tierseuchen und 21 Anträge auf Härtefallbeihilfe gestellt. Von den 35 Entschädigungsanträgen mussten aufgrund von Verstößen gegen die Beitrags-satzung der Sächsischen Tierseuchenkasse 2 Anträge gemindert und 2 Anträge abgelehnt werden.

Im Rahmen der Härtefallbeihilfe erkannte der Verwaltungsrat 20 Anträge an und beschloss Beihilfeleistungen.

In 5 Fällen wurde eine Kürzung der Beihilfe-summe aufgrund von Verstößen gegen die Beitragssatzung vorgenommen. Ein Härtefall musste abgelehnt werden.

Ausgezahlte Leistungen:

Somit wurden von insgesamt 56 gestellten Anträgen in 33 Fällen Entschädigungsleis­ tungen und 20 Härtefallbeihilfen an die Antragsteller ausgezahlt (s. nachfolgende Tabelle).

Anfang des Jahres 2009 informierte die Sächsische Tierseuchenkasse die Landwirte und Hoftierärzte über die Änderungen der Gestaltung der Beihilfezahlungen. Grund für die notwendigen Veränderungen waren die

Beihilfevorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006, nach welcher Beihilfeleistungen nur noch als Sach- und Dienstleistungen, nicht hingegen als Geldleistungen an kleine und mittlere landwirtschaftliche Unternehmen (KMU) gewährt werden dürfen. Die Regelung der EU führte in allen Tierseu-chenkassen bei der Gewährung von Beihilfen zu einem erhöhten Verwaltungsaufwand, der jedoch auf Grund der EU – Bestimmungen unumgänglich war. Das Bonussystem der Sächsischen Tierseuchenkasse hat sich trotz des erhöhten Verwaltungsaufwandes als prak-tikabel erwiesen und es ist damit gelungen, prophylaktische Maßnahmen mit dem Ziel der Verbesserung der Tiergesundheit weiterhin zu unterstützen.

Tierart Sachverhalt 2009 2010

Anträge Anträge € Anträge €

Pferde - - - - Rinder » BHV 1 - - 1 126,30

» Brucelloseverdacht 2 753,06 2 7.743,41 » Salmonellose 14 49.447,20 11 31.466,11 » Blauzungenkrankheit 4 4.886,25 1 16,53

» Botulismus (HF) 1 1.538,57 - - » Eibenvergiftung (HF) - - 1 4.272,50

20 56.625,08 16 43.624,85 Schweine » Verendung infolge amtlich angewiesener

Maßnahmen (AK-Blutprobenentnahme)

1 124,36 1 65,00

1 124,36 1 65,00 Schafe » TSE 2 122,80 - -

» Blauzungenkrankheit 2 200,00 - -

4 322,80 - 0,00 Gefügel » Gefügelpest - - - -

- Tötungskosten (Fall 2008) 1 7.497,67 - - - Reinigung/Desinfektion (HF) 1 1.896,39 - - » Salmonellose (HF) 2 20.837,79 2 49.852,78

4 30.231,85 2 49.852,78 Fische » VHS - - 1 72,25

» Koi-Herpesvirus-Infektion (HF) 12 89.081,74 14 84.161,00 » VHS (HF) 1 143,16 3 3.123,61

13 89.224,90 18 87.356,86 Bienen » Bösartige Faulbrut 8 4.319,50 16 6.536,00

8 4.319,50 16 6.536,00 Insgesamt 51 180.848,49 53 187.435,49

Tab. 4: Ausgezahlte Entschädigungsleistungen und Härtefallbeihilfen (HF)

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